AGB
Übersicht
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Vertragstext
5. Widerrufsrecht
6. Preise und Versandkosten
7. Lieferung
8. Zahlung
9. Eigentumsvorbehalt
10. Gewährleistung
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von AtheneMEDIA an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Vertragspartner
Für Geschäftsbeziehungen zwischen Verbraucher und AtheneMEDIA, info@athene-media.de
gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Verbraucher erkennt AtheneMEDIA nicht an.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Ihre Bestellung (Bestellung des Verbraucher) stellt dessen Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an uns dar. Kommt eine Bestellung von Ihnen bei AtheneMEDIA an, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt (Bestellbestätigung). Zweck dieser Bestellbestätigung ist, dass Sie als Verbraucher wissen, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. Erst wenn wir das bestellte Produkt an Sie (als Verbraucher) versenden und den Versand an Sie mit einer E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen, ist ein Kaufvertrag zustandegekommen. Es kommt kein Kaufvertrag über Produkte, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, zustande.
Der Kaufvertrag kommt auch zustande, wenn wir Ihnen (als Verbraucher) das Produkt per E-Mail nach dem Erhalt Ihrer Bestellung übersenden.
4. Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
5. Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Sie (Verbraucher) können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
AtheneMEDIA
E-Mail: info@Athene-MEDIA.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen oder für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Ebenfalls ist der Wiederruf ausgeschlossen von durch Downloads oder im Datenaustausch (z.B. e-Mail) übermittelte E-books und e-Dokumente. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn diese mit personengebundenen Daten versehen ist.
Bitte beachten Sie: Das Widerrufsrecht besteht bei einem Download oder Datenaustausch (z.B. über e-Mail) eines Softwareproduktes nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht.
Auch ist der Wiederruf ausgeschlossen bei Produkten bzw. Büchern, die zum reduzierten Preis bzw. rabattiert verkauft werden, sowie bei Produkten bzw. Büchern, die mit "Lizenz" auf der Webpräsenz und/oder im Werk gekennzeichnet sind. Derartige Produkte werden ausschließlich unter einer nicht exklusiven Lizenz herausgegeben. (s. Abschnittt Lizenz dieser AGBs)
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Preise und Versandkosten
6.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
6.2 Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. Sie finden eine Übersicht auf der Seite Versand.
7. Lieferung
7.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie europa- und weltweit.
7.2 Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 3-21 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
7.3 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von AtheneMEDIA.de an die vom Verbraucher angegebene Lieferadresse.
7.4 Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Falls AtheneMEDIA ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist AtheneMEDIA dem Verbraucher gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Verbraucher unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Verbrauchers bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Verbraucher nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Verbrauchers passt oder weil der Verbraucher nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Verbraucher mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Verbraucher die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
8. Zahlung
8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorab-Überweisung, Lastschrift oder Kreditkarte. Für Neukunden und bei Erstbestellung ist eine Zahlung nur durch Vorabbezahlung über Kreditkarte, Lastschrift oder Überweisung möglich.
8.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
8.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder von AtheneMEDIA unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
8.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8.5 Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist AtheneMEDIA berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls AtheneMEDIA ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist AtheneMEDIA berechtigt, diesen geltend zu machen.
8.6 Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Lieferadresse, Hausanschrift und Rechnungsadresse müssen innerhalb Deutschlands oder Österreichs liegen und identisch sein. Für Leistungen, die online (z.B. Download) übermittelt werden, ist die Zahlung auf Rechnung nur in Vorauskasse möglich.
8.7 Ein Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
8.9 Es wird zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten für den Komplettversand einmalig eine Gebühr von 1,50 EUR inklusive Mehrwertsteuer, bei Einzelversand 1,50 EUR zuzüglich Mehrwertsteuer pro Lieferung, bei Zahlung auf Rechnung berechnet. Der Besteller wird vor Vertragsschluss stets gesondert darüber informiert, ob diese Gebühr anfällt.
Bei Zahlung per Rechnung prüft und bewertet AthenaMEDIA die Datenangaben und bei berechtigtem Anlass über einen Datenaustausch mit Wirtschaftsauskunfteien.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
10. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Verbrauchers ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. AtheneMEDIA haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet AtheneMEDIA nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von AtheneMEDIA ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
Sofern AtheneMEDIA fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Verbraucher dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an AtheneMEDIA auf Kosten von AtheneMEDIA zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. AtheneMEDIA behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 11 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Lizenz für elektronische Produkte
Elektronische Informationen (z.B. E-Books) werden unter Lizenz veräußert.
Ein derartiges Lizenzprodukt darf nur von der bestellenden Person genutzt werden bzw. von der Person genutzt werden, die als Nutzer vorgesehen ist.
Für elektronische Dokumente erstreckt sich diese Lizenz auf ausschließlich einen bis sieben Apparate (z.B. Computer, e-Bookreader), welche Inhalte des elektronischen Dokumentes lesbar oder erfassbar machen können. Jede zusätzliche Lizenz für jede weitere Apparate muß zum vollen Preis erworben werden.
Bitte lesen Sie diesen Lizenzvertrag für elektronische Informationen ("Vertrag") sorgfältig durch, bevor Sie Software oder Produkte mit elektronischen Informationen (Download, E-Book) erwerben. Durch Verwendung der Software bzw. der Produkte mit elektronischen Informationen erklären Sie Ihr ausdrückliches Einverständnis mit den nachstehenden Lizenzbestimmungen.
Lizenzvertrag Software- bzw. E-Book- Produkte sowie für elektronische Informationen
Stand 01/2009
Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der AtheneMEDIA. Diese Lizenzbedingungen der AtheneMEDIA werden durch Öffnen des CD-Umschlages und/oder durch Vornahme der Produktaktivierung (im Rahmen des Aktualitäts- Services) und/oder Anwender-Registrierung (auch durch Beauftragte) und/oder bei elektronischer Datenübermittlung (z.B. durch Download, e-Mailübermittlung) und/oder bei Downloadkaufdurch durch den Bestellvorgang selber akzeptiert. Sollten Sie den nachfolgenden Bestimmungen nicht zustimmen, so unterlassen Sie bitte das Öffnen des Umschlages und/oder die Produktaktivierung und/oder die Anwender-Registrierung und/oder die Bestellung eines Produktes in elektronischer Datenübermittlung.
1. Vertragsgegenstand
AtheneMEDIA ("Lizenzgeber") wird dem Kunden ("Lizenznehmer") nach Maßgabe dieses Vertrages Software bzw. E-Bookprodukte bzw. elektronische Informationen ("Produkt") gegen Zahlung einer Vergütung zur Nutzung (Lesen) überlassen. Die sonstigen Rechte an der Software bzw. am E-Bookprodukt bzw. an elektronische Informationen ("Produkt") verbleiben vollständig beim Lizenzgeber. Der Vertrieb erfolgt nach Eingabe der für die Zahlung der jeweiligen Lizenzgebühr erforderlichen Daten durch den Lizenznehmer. Die AGBs gelten ergänzend. Widersprechen sich Bestimmungen dieses Lizenzvertrages und AGBs, so haben die Bestimmungen dieses Lizenzvertrages Vorrang.
AtheneMEDIA räumt dem Anwender das nicht ausschließliche Recht ein, die erworbene Produkt zu den Bedingungen dieses Lizenzvertrages zu nutzen; im Übrigen verbleiben alle Rechte an der Software und der Dokumentation bei AtheneMEDIA.
2. Urheberrecht, Nutzungs- und Verwertungsrechte des Anwenders
2.1. Das Produkt ist nach den Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Alle aus dem Urheberrecht resultierenden Rechte stehen dem Lizenzgeber als Hersteller zu.
2.2 Soweit dem Lizenznehmer bei der Nutzung seiner Lizenz Betriebsgeheimnisse innovative Inhalte offenbart werden, verpflichtet er sich zur Wahrung dieser Geheimnisse auf unbegrenzte Zeit. Der Lizenznehmer verpflichtet sich insbesondere, Software und Dokumentation und Inhalte geheim zu halten und sie weder ganz noch teilweise Dritten offen zu legen oder an sie weiterzugeben, es sei denn, es ist ihm nach einer schriftlichen Vereinbarung mit dem Lizenzgeber gestattet.
2.3 Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Produktidentifikation dienende Merkmale dürfen weder entfernt oder noch verändert werden.
2.4 Der Lizenznehmer erhält mit der vollständigen und vorbehaltslosen Zahlung der Lizenzgebühr ein einfaches, zeitlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht am Produkt für eigene Zwecke.
2.5 Bis zur vollständigen Zahlung der jeweils fälligen Vergütung ist dem Lizenznehmer die Nutzung nicht gestattet. Der Lizenzgeber kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Lizenznehmer in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen. Bei einer zeitlich unbeschränkten Übertragung des Nutzungsrechts erhält der Lizenznehmer das zeitlich unbeschränkte und widerrufliche Nutzungsrecht an urheberrechtlich geschützten Leistungen von dem Lizenzgeber nur mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
2.6 Der Anwender ist berechtigt, das Produkt als Einplatzversion (bis 6 Kopien) auf einem/mehreren Personal- Computer oder einem/mehreren E-Book-Reader o.ä. sowie für einen einzigen Nutzer zu installieren. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende zeitgleiche Nutzung des Produktes ist unzulässig. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, das Produkt nur für eigene Zwecke zu nutzen und sie Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zu überlassen. Der Einsatz des Produktes auf einem Server ist nicht erlaubt.
2.7 Der Lizenznehmer darf das Produkt vervielfältigen, soweit dies für die eigene Benutzung des Produkts erforderlich ist. Zu den notwendigen Vervielfältigungen gehören die Installation des Produkts vom Originaldatenträger auf die Festplatte der eingesetzten Hardware sowie das Laden des Produkts in den Arbeitsspeicher. Der Lizenznehmer kann die einzelne Produkte zum Zwecke der Datensicherung jeweils einmal auf einen dauerhaften Datenträger kopieren. Sicherungskopien des Produkts sind ausdrücklich als solche zu kennzeichnen. Sonstige Vervielfältigungen (einschließlich der Ausgabe des Programmcodes auf einem Drucker und des Ausdruckens und Fotokopierens der Programmbeschreibung) sind nicht gestattet.
2.8 Der Lizenznehmer hat bei einem Wechsel des Datenverarbeitungsgerätes das Produkt von der Festplatte der bisher verwendeten Hardware zu löschen. Er darf das für einen Arbeitsplatz vorgesehene Produkt nicht zeitgleich auf mehr als sechs Hardwaren einspeichern, vorrätig halten oder benutzen. Es ist nicht gestattet, die für einen Arbeitsplatz vorgesehene Produkt innerhalb eines Netzwerkes oder eines sonstigen Mehrstations-Rechensystems zu nutzen.
2.9 Wird das Nutzungsrecht gekündigt oder erlischt es aus einem anderen Grund, hat der Lizenznehmer das Produkt, die von ihm ggf. gezogenen Vervielfältigungen sowie die Dokumentation an den Lizenzgeber herauszugeben. Falls eine körperliche Herausgabe des Produktes und der Vervielfältigungen aus technischen Gründen nicht möglich ist, wird der Lizenznehmer diese löschen und dies dem Lizenzgeber schriftlich bestätigen.
2.10 Der Lizenznehmer darf das Produkt an Dritte nicht weitergeben und keinen Dritten nutzen lassen. Der Lizenznehmer hat den Lizenzgeber über jede unberechtigte Benutzung durch Dritte und über jede Weitergabe umgehend schriftlich zu unterrichten. Er hat dabei insbesondere den Namen und die Anschrift (einschließlich der Email-Adresse) des unberechtigten Nutzers offen zu legen.
2.11 Diese Produkt-Nutzungslizenz bezieht sich nur auf einem/sechs Standort/e; für die Installation bzw. Nutzung dieses Produkts an weiteren Standorten ist der Erwerb zusätzlicher Lizenzen erforderlich. Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im Rahmen der aus der Leistungsbeschreibung ersichtlichen bestimmungsgemäßen Ausführung der Anwendung vervielfältigen. Er ist weiter berechtigt, notwendige Sicherungskopien zu erstellen. Hat der Anwender eine Lizenz für eine Einplatzversion erworben, dienen die Originaldatenträger (CD Rom, Disketten etc.) als Sicherungskopie. Der Anwender ist nicht berechtigt Kopien zu erstellen, sofern die Kopien nicht zu Datensicherungszwecken erfolgen und nur zu diesem Zwecke eingesetzt werden. Eine Vervielfältigung sonstiger Dokumentation und Unterlagen (Begleittexte, mitgelieferte Bilder, etc.) ist nicht zulässig.
2.12 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, dis Produkt zu übersetzen, zu bearbeiten, zu dekompilieren, zu reverse-engineeren oder zu disassemblieren. Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Software mit unabhängig geschaffenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine dahingehende Anfrage schriftlich an AtheneMEDIA zu richten. AtheneMEDIA behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen oder zu verweigern.
2.13 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte Änderungen oder Eingriffe am Produkt vorzunehmen, auch nicht, um mögliche Programmfehler zu beseitigen.
2.14 Der Anwender ist nicht berechtigt Zugangskennungen und/ oder Passwörter für das Produkt an Dritte weiterzugeben.
2.15 Dem Anwender ist es untersagt Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und/ oder Eigentumsangaben seitens AtheneMEDIA an der Software zu verändern.
2.16 Die Vermietung der Software, die Erteilung von Unterlizenzen, sowie die Nutzung der Software innerhalb eines Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher Zustimmung durch AtheneMEDIA erfolgen.
2.17 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, das Produkt an Dritte weiterzuveräußern.
2.18 Die genannten Nutzungsrechte werden dem Lizenznehmer unter der aufschiebenden Bedingung erteilt, dass er den Kaufpreis vollständig entrichtet hat und sich vor der ersten Nutzung der Software/elektronischen Daten telefonisch, schriftlich oder per E-Mail unter der unten aufgeführten Adresse bei AtheneMEDIA als Endkunde registrieren lässt.
2.19 Der Anwender hat hierzu die folgenden Daten AtheneMEDIA vollständig mitzuteilen: Name des Lizenznehmers (Anwenders) bzw. der Firma, welche die gegenständliche Software erworben hat, postalische Anschrift, Telefonnummer und Telefaxnummer, E-Mailadresse Branche und Anzahl der Mitarbeiter und Software- bzw. e-Daten-Produkt ggf. nebst erworbener Module und Anzahl der erworbenen Clients sowie die Lizenznummer des Produktes.
3. Gewährleistung
3.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab dem gesetzlichen Gewährleistungsbeginn.
3.2 Gegenstand der Gewährleistung ist das Produkt ausschließlich in der von AtheneMEDIA ausgelieferten Version. Fehler am Produkt, die auf nachträgliche Eingriffe des Lizenznehmers oder Dritter zurückzuführen sind, sind ebensowenig Gegenstand der Gewährleistung wie Fehler am Betriebssystem des Lizenznehmers oder Drittprodukten. Der Lizenznehmer hat keinen Anspruch auf Vornahme von Programmerweiterungen oder Programmänderungen nach Gefahrübergang, auch nicht, wenn diese aufgrund gesetzlicher Änderungen notwendig werden.
3.3 Offensichtliche Mängel hat der Lizenznehmer unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Lieferung anzuzeigen. Sonstige Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Die Anzeige hat schriftlich zu erfolgen. Ihr ist eine nachvollziehbare Beschreibung des Mangels beizufügen. Für nicht rechtzeitig angezeigte Mängel entfällt die Gewährleistung.
3.4 Der Lizenznehmer ist für die regelmäßige Sicherung und Wartung seiner individuellen Daten verantwortlich. AtheneMEDIA weist darauf hin, dass eine Datensicherung insbesondere im Gewährleistungsfall erforderlich und diese vollständig an AtheneMEDIA herauszugeben ist, damit der Lizenzgeber eine Problemanalyse vornehmen kann.
3.5 AtheneMEDIA ist nach eigener Wahl berechtigt, Mängel durch Beseitigung oder durch Lieferung mangelfreier Ware zu beheben. Der Lizenzgeber ist berechtigt, Mängel zu beheben oder ohne zusätzliche Kosten für den Vertriebspartner solche Änderungen an dem Produkt durchzuführen, die aufgrund von Mängeln erforderlich werden.
3.6 Der Anwender hat AtheneMEDIA bei der Lokalisierung eines Mangels in zumutbarer Weise, beispielsweise durch zur Verfügung stellen von Papierausdrucken oder Systembeschreibungen zu unterstützen.
4. Haftung Lizenzgeber
4.1 AtheneMEDIA haftet uneingeschränkt nur für eigenen Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung beruhen, die der Lizenzgeber zu vertreten hat.
4.2 Für sonstige schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet AtheneMEDIA, gleich aus welchem Rechtsgrund, dem Grunde nach. Unberührt bleibt das gesetzliche Rücktrittsrecht des Vertragspartners, jedoch haftet AtheneMEDIA im übrigen nur in Höhe des Produktpreises. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
4.3 Soweit AtheneMEDIA nach Ziffer 4.1 oder 4.2 haftet, ist die Haftung auf die Deckungssumme der Betriebshaftpflichtversicherung von AtheneMEDIA beschränkt.
4.4 AtheneMEDIA haftet nicht für Schäden, sofern und soweit der Anwender deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen – insbesondere Programm- und Datensicherung – hätte verhindern können.
4.5 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
5. Außerordentliches Kündigungsrecht
AtheneMEDIA ist berechtigt, diesen Lizenzvertrag bei schwerwiegender Missachtung ihrer Urheberrechte am Produkt durch den Lizenznehmer aus wichtigem Grund zu kündigen. Mit Zugang der Kündigung erlöschen sämtliche Nutzungsrechte des Lizenznehmers. Das Produkt ist zurückzugeben und alle vorhandenen Kopien sind zu vernichten.
6. Nutzung von Kundendaten
AtheneMEDIA wird die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung mitgeteilten Kundendaten nach Maßgabe der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften behandeln.
7. Schlussbestimmungen
7.1 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform, das gilt auch für die Abänderung dieses Schriftformerfordernisses. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam, so soll an deren Stelle eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen wird hierdurch nicht berührt.
7.2 Soweit der Lizenznehmer Kaufmann ist, ist Erfüllungsort für die nach dieser Vereinbarung zu erbringenden Leistungen der Sitz von AtheneMEDIA.
7.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN- Kaufrechts.
7.4 Soweit der Lizenznehmer im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen Kaufmann ist oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Düsseldorf vereinbart. AtheneMEDIA ist aber auch berechtigt, den Lizenznehmer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Lizenz für Printprodukt
Mit "Lizenz" gekennzeichnete Printprodukt (z.B. gedruckte Bücher) werden ausschließlich unter Lizenz veräußert.
Ein derartiges Lizenzprodukt darf nur von der bestellenden Person genutzt werden bzw. von der Person genutzt werden, die als Nutzer vorgesehen ist.
Diese Lizenz erstreckt sich auf ausschließlich einen Nutzer. Jede zusätzliche Lizenz für jeden weiteren Nutzer muß zum vollen Preis erworben werden.
Bitte lesen Sie diesen Lizenzvertrag ("Vertrag") sorgfältig durch, bevor Sie ein mit "Lizenz" gekennzeichnetes Printprodukt erwerben. Durch den Kauf erklären Sie Ihr ausdrückliches Einverständnis mit den nachstehenden Lizenzbestimmungen.
Lizenzvertrag für mit "Lizenz" gekennzeichnete Printprodukt
Stand 01/2009
Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der AtheneMEDIA. Diese Lizenzbedingungen der AtheneMEDIA werden durch Kauf und/oder Bezahlung des Printprodukts akzeptiert. Sollten Sie den nachfolgenden Bestimmungen nicht zustimmen, so unterlassen Sie bitte die Bestellung eines Produktes.
1. Vertragsgegenstand
AtheneMEDIA ("Lizenzgeber") wird dem Kunden ("Lizenznehmer") nach Maßgabe dieses Vertrages ein mit "Lizenz" gekennzeichnetes Printprodukt ("Produkt") gegen Zahlung einer Vergütung zur Nutzung (Lesen) überlassen. Die sonstigen Rechte Produkt ("Produkt") verbleiben vollständig beim Lizenzgeber. Der Vertrieb erfolgt nach Eingabe der für die Zahlung der jeweiligen Lizenzgebühr erforderlichen Daten durch den Lizenznehmer. Die AGBs gelten ergänzend. Widersprechen sich Bestimmungen dieses Lizenzvertrages und AGBs, so haben die Bestimmungen dieses Lizenzvertrages Vorrang.
AtheneMEDIA räumt dem Anwender das nicht ausschließliche Recht ein, die erworbene Produkt zu den Bedingungen dieses Lizenzvertrages zu nutzen; im Übrigen verbleiben alle Rechte Produkt bei AtheneMEDIA oder dem Autor.
2. Urheberrecht, Nutzungs- und Verwertungsrechte des Anwenders
2.1. Das Produkt ist nach den Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Alle aus dem Urheberrecht resultierenden Rechte stehen dem Lizenzgeber als Hersteller zu.
2.2 Soweit dem Lizenznehmer bei der Nutzung seiner Lizenz Betriebsgeheimnisse bzw. innovative Inhalte offenbart werden, verpflichtet er sich zur Wahrung dieser Geheimnisse auf unbegrenzte Zeit. Der Lizenznehmer verpflichtet sich insbesondere, Inhalte des Produkts geheim zu halten und sie weder ganz noch teilweise Dritten offen zu legen oder an sie weiterzugeben, es sei denn, es ist ihm nach einer schriftlichen Vereinbarung mit dem Lizenzgeber gestattet.
2.3 Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Produktidentifikation dienende Merkmale dürfen weder entfernt oder noch verändert werden.
2.4 Der Lizenznehmer erhält mit der vollständigen und vorbehaltslosen Zahlung der Lizenzgebühr ein einfaches, zeitlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht am Produkt für eigene Zwecke.
2.5 Bis zur vollständigen Zahlung der jeweils fälligen Vergütung ist dem Lizenznehmer die Nutzung nicht gestattet. Der Lizenzgeber kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Lizenznehmer in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen. Bei einer zeitlich unbeschränkten Übertragung des Nutzungsrechts erhält der Lizenznehmer das zeitlich unbeschränkte und widerrufliche Nutzungsrecht an urheberrechtlich geschützten Leistungen von dem Lizenzgeber nur mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
2.6 Der Anwender ist ausschließlich berechtigt, das Produkt zu Lesen. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende zeitgleiche Nutzung des Produktes ist unzulässig. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, das Produkt nur für eigene Zwecke zu nutzen und sie Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zu überlassen.
2.7 Der Lizenznehmer darf das Produkt nicht vervielfältigen. Das Kopieren oder Vervielfältigen des Produkts - auch nur Austzugsweise - ist nicht erlaubt.
2.9 Wird das Nutzungsrecht gekündigt oder erlischt es aus einem anderen Grund, hat der Lizenznehmer das Produkt an den Lizenzgeber herauszugeben. Falls eine körperliche Herausgabe des Produktes nicht möglich ist, wird der Lizenznehmer diese vernichten und dies dem Lizenzgeber schriftlich bestätigen.
2.10 Der Lizenznehmer darf das Produkt an Dritte nicht weitergeben und keinen Dritten nutzen lassen. Der Lizenznehmer hat den Lizenzgeber über jede unberechtigte Benutzung durch Dritte und über jede Weitergabe umgehend schriftlich zu unterrichten. Er hat dabei insbesondere den Namen und die vollständige Anschrift (einschließlich der Email-Adresse) des unberechtigten Nutzers offen zu legen.
2.11 Diese Produkt-Nutzungslizenz bezieht sich nur auf einem Nutzer dieses Produkts. Für weitere Nutzer ist der Erwerb zusätzlicher Lizenzen erforderlich. Der
2.12 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, dis Produkt zu übersetzen, zu bearbeiten usw.
2.13 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte Änderungen oder Eingriffe am Produkt vorzunehmen.
2.14 Der Anwender ist nicht berechtigt Inhalte des Produkts an Dritte weiterzugeben.
2.15 Dem Anwender ist es untersagt Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und/ oder Eigentumsangaben seitens AtheneMEDIA an der Software zu verändern.
2.17 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, das Produkt an Dritte weiterzuveräußern.
2.18 Die genannten Nutzungsrechte werden dem Lizenznehmer unter der aufschiebenden Bedingung erteilt, dass er den Kaufpreis vollständig entrichtet hat und sich vor der ersten Nutzung telefonisch, schriftlich oder per E-Mail unter der unten aufgeführten Adresse bei AtheneMEDIA als Endkunde registrieren lässt.
2.19 Der Anwender hat hierzu die folgenden Daten AtheneMEDIA vollständig mitzuteilen: Name des Lizenznehmers (Anwenders) bzw. der Firma, welche die gegenständliche Software erworben hat, postalische Anschrift, Telefonnummer und Telefaxnummer, E-Mailadresse, Branche, Anzahl der erworbenen Lizenzen sowie die Lizenznummer des Produktes.
3. Außerordentliches Kündigungsrecht
AtheneMEDIA ist berechtigt, diesen Lizenzvertrag bei schwerwiegender Missachtung ihrer Urheberrechte am Produkt durch den Lizenznehmer aus wichtigem Grund zu kündigen. Mit Zugang der Kündigung erlöschen sämtliche Nutzungsrechte des Lizenznehmers. Das Produkt ist zurückzugeben und alle vorhandenen Kopien sind zu vernichten.
4. Schlussbestimmungen
4.1 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform, das gilt auch für die Abänderung dieses Schriftformerfordernisses. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam, so soll an deren Stelle eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen wird hierdurch nicht berührt.
4.2 Soweit der Lizenznehmer Kaufmann ist, ist Erfüllungsort für die nach dieser Vereinbarung zu erbringenden Leistungen der Sitz von AtheneMEDIA.
4.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN- Kaufrechts.
4.4 Soweit der Lizenznehmer im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen Kaufmann ist oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Düsseldorf vereinbart. AtheneMEDIA ist aber auch berechtigt, den Lizenznehmer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.











